Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 15.03.2017 - 3 K 1153/16 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 15.03.2017 - 3 K 1153/16
- OVG Saarland, 15.02.2022 - 2 A 46/21
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Saarland, 15.02.2022 - 2 A 46/21
Unzulässigkeit des Asylantrags, Rückführung nach Italien
Die am 29.7.2016 dagegen erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 15.3.2017 - 3 K 1153/16 - abgewiesen.unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 15.3.2017 - 3 K 1153/16 - den Bescheid der Beklagten vom 25.7.2016 aufzuheben.
- VG Saarlouis, 01.02.2023 - 3 K 1141/22
Personen mit einem Schutzstatus in Italien erhalten in Italien eine medizinische …
Diesen Ausführungen [Die Kammer hat die Prozessbevollmächtigten des Antragstellers mit Verfügung vom 20.09.2022 auf folgendes hingewiesen: "Mit Blick auf die in der Antragsschrift vom 19.09.2022 (S. 4-5) zur Begründung herangezogene Entscheidung des OVG Münster vom 20.07.2021 wird darauf hingewiesen, dass das OVG des Saarlandes in seiner Grundsatzentscheidung vom 15.02.2022 -2 A 46/21-, juris zur Drittstaatenregelung bzgl. Italiens dieser Entscheidung ausdrücklich nicht gefolgt ist.".], an denen sich im Zeitpunkt der vorliegenden gerichtlichen Entscheidung weder in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht Änderungen ergeben haben und die der bisherigen Rechtsprechung der Kammer entsprechen [Vgl. nur das der Entscheidung des OVG des Saarlandes zugrundliegende Urteil vom 15.03.2017 -3 K 1153/16-], schließt sich die Kammer an. - VG Göttingen, 04.08.2020 - 3 A 232/17 Seite 11/17 Die erkennende Kammer teilt, ebenso wie zum Beispiel der VGH Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 29.07.2019 -A 4 S 749/19-, die Einschätzungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts und schließt sich dessen Ausführungen in vollem Umfang an, zumal diese Einschätzungen der bisherigen ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. nur Urteil vom 15.03.2017 -3 K 908/16-, zit n. juris und Urteil vom 15.03.2018 -3 K 1153/16-) entsprechen (vgl. dazu, dass auch in Bezug auf Dublinverfahren nicht von systematischen Mängeln im italienischen Asylsystem ausgegangen werden kann, nur OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.02.2015 -2 A 196/14-).
- VG Saarlouis, 30.09.2019 - 3 K 653/19
Nicht vulnerablen, arbeitsfähigen jungen Männern droht in Italien keine extreme …
Die erkennende Kammer teilt, ebenso wie zum Beispiel der VGH Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 29.07.2019 -A 4 S 749/19-, die Einschätzungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts und schließt sich dessen Ausführungen in vollem Umfang an, zumal diese Einschätzungen der bisherigen ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. nur Urteil vom 15.03.2017 -3 K 908/16-, zit n. juris und Urteil vom 15.03.2018 -3 K 1153/16-) entsprechen (vgl. dazu, dass auch in Bezug auf Dublinverfahren nicht von systematischen Mängeln im italienischen Asylsystem ausgegangen werden kann, nur OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.02.2015 -2 A 196/14-).